Martina Braun MdL und Andreas Schwarz MdLMit Zuversicht und klarer Haltung starten die Grünen im Schwarzwald-Baar-Kreis in den Wahlkampf. Beim offiziellen Kick-off am vergangenen Samstag machte Kreisverbandssprecher Jens Kieninger deutlich: Die Ausgangslage ist gut, der Anspruch hoch. Rückenwind kam dabei auch vom Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Schwarz MdL.
Schwarz verwies auf die Bilanz von 15 Jahren grün geführter Landesregierung: „Unsere Erfolge können sich sehen lassen. Baden-Württemberg ist stark aufgestellt und mit Cem Özdemir haben wir einen Kandidaten, der Landesvater kann.“ Entscheidend für diesen Erfolg seien bodenständige, bürgernahe Abgeordnete vor Ort, wie sie der Wahlkreis Villingen-Schwenningen mit Martina Braun MdL seit nunmehr zehn Jahren habe.
Inhaltlich zog Schwarz eine klare Linie: „Wir haben das ambitionierteste Klimaschutzgesetz, wir haben so viel in Bildung investiert wie keine andere Landesregierung und wir haben eine Million Arbeitsplätze geschaffen.“
Er sagte weiter: „Wir stellen die Wirtschaft vorne an, denn Jobs und Leben treibt die Leute um“, betonte er und ließ keinen Zweifel aufkommen, dass es Baden-Württemberg gelingen wird, die Transformation weg vom Automobilland Nr. 1 hin zu Wirtschaftsstärke aufgrund neuer, zukunftssicherer Technologien hinbekommen werde. Erfolg, Weitsicht, Ideenreichtum und Haltung seien es, die dies garantierten, und: „Wir denken nicht in Ideologien, wir liefern die Lösungen“, hielt Schwarz fest. „Greentech“, Gaming und Pharma nannte er als zukunftsweisende Säulen und hob die Wichtigkeit der Hochschule Furtwangen für die Region hervor.
Erfolgreiche Politik gelinge, wenn man die Menschen mitnehme und den Dialog mit allen relevanten Akteuren suche. Die Schaffung der Landesagentur für Fachkräfte sei ein gutes Beispiel dafür. Statt Energie in Abschiebungen zu investieren, setze Grün auf schnelle Integration derjenigen, die arbeiten und sich einbringen wollen – zum Nutzen der gesamten Gesellschaft.
Kritisch äußerte sich Schwarz zur Zusammenarbeit mit der Bundesregierung: Die Forderung nach nachträglichen Nachweisen zur Verwendung des Sondervermögens, das in Baden-Württemberg zu großen Teilen unbürokratisch an Kommunen und Kreise weitergegeben wurde, sei nicht nachvollziehbar. Versprechen für die Zeit nach der Wahl wollte er keine machen, betonte Schwarz, nur eines: Die nächste grüne Landesregierung führt das letzte Kindergartenjahr verpflichtend ein und das Land übernehme die komplette Finanzierung, inkl. Mittagstisch. Die Finanzierung sei gesichert, so Schwarz mit Verweis auf das grün geführte Finanzministerium.
Besonderes Lob richtete der Fraktionsvorsitzende an Martina Braun MdL. Auf ihre Initiative gehe der Strategiedialog Landwirtschaft zurück, den Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Chefsache gemacht habe – ein wichtiger Schritt für die Zukunft der Landwirtschaft im Land.
Der gemeinsame Tenor zum Abschluss des mehrstündigen Wahlkampfauftakts war eindeutig: Die Grünen im Schwarzwald-Baar-Kreis gehen geschlossen, engagiert und kämpferisch in den Wahlkampf – mit dem klaren Ziel, grün geführte Politik im Land fortzusetzen und vor Ort weiter zu stärken.
